WÄSSRIGE TINTEN
Europäisches Patent · EP0723569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723569
- Anmeldenummer
- EP94930782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1994
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 03.07.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 11/18 (2006.01)C08L 91/02 (2006.01)B43K 7/01 (2006.01)
- Priorität
- US 137841 15.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/011710 13.10.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010571 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOFTIN, Rachel, M.
Halifax, MA 02338-1149, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.