POLYSTYROL-ETHYLEN/BUTHYLEN-POLYSTYROL SCHMELZKLEBER
Europäisches Patent · EP0723571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723571
- Anmeldenummer
- EP94930512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1994
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 02.12.1998
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 153/02 (2006.01)
- Priorität
- US 134933 12.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/011024 29.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010576 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Carolyn, Marie
Stillwater, MN 55082, US
SIMMONS, Eugene, R.
Vadnais Heights, MN 55110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.