SCHLAUCHSCHELLE
Europäisches Patent · EP0723640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723640
- Anmeldenummer
- EP94927884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1994
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 22.07.1998
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 9302995 15.09.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000792 29.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/008073 23.03.1995
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 31.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELIASSON, Roger
S-330 27 Hestra, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.