SCHLAUCHSCHELLE

Europäisches Patent · EP0723640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0723640
Anmeldenummer
EP94927884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1994
Veröffentlicht
31.07.1996
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/08 (2006.01)
Priorität
SE 9302995 15.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000792 29.08.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/008073 23.03.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELIASSON, Roger

S-330 27 Hestra, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.