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Europäisches Patent · EP0723678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723678
- Anmeldenummer
- EP94907014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1994
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 09.09.1998
- Gelöscht
- 09.09.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03G 15/10 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IL 10721793 08.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1994/000027 03.02.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010801 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIOR, Ishaiau
70400 Ness Ziona, IL
CHATOW, Ehud
49100 Petach Tikva, IL
LAVON, Amiran
59576 Bat Yam, IL
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