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Europäisches Patent · EP0723833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0723833
Anmeldenummer
EP95926024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1995
Veröffentlicht
31.07.1996
Erteilt
20.06.2001
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/06 (2006.01)
Priorität
JP 19382594 27.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/JP1995/001477 25.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/003247 08.02.1996
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMIGUCHI, Masao

Minamitsuru-gun Yamanashi 401-03, JP

ITO, Masaya

Tokyo 197, JP

OGATA, Toshiyuki Fanuc Dai-3 Vira-karamatsu

Minamitsuru-gun Yamanashi 401-05, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.