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Europäisches Patent · EP0723833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723833
- Anmeldenummer
- EP95926024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.1995
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 20.06.2001
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23H 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 19382594 27.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1995/001477 25.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/003247 08.02.1996
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAMIGUCHI, Masao
Minamitsuru-gun Yamanashi 401-03, JP
ITO, Masaya
Tokyo 197, JP
OGATA, Toshiyuki Fanuc Dai-3 Vira-karamatsu
Minamitsuru-gun Yamanashi 401-05, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.