Magnetronzerstäubungsanlage

Europäisches Patent · EP0724025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0724025
Anmeldenummer
EP96300409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1996
Veröffentlicht
31.07.1996
Erteilt
10.04.2002
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/35 (2006.01)
H01J 37/34 (2006.01)
Priorität
US 376859 23.01.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 15.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sieck, Peter A.

Santa Rosa, California 95404, US

Rietzel, James G.

Antioch, California 94509, US

Allen, Norman E.

Vacaville, California 95688, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.