REVETEMENT PROTECTEUR
Europäisches Patent · EP0724657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0724657
- Anmeldenummer
- EP95925957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.1995
- Veröffentlicht
- 07.08.1996
- Erteilt
- 21.04.1999
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25D 15/02 (2006.01)C23C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 9414859 22.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/001745 24.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/003535 08.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOSTER, John
Weston-Super-Mare Avon BS22 9QD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.