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Europäisches Patent · EP0724699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0724699
Anmeldenummer
EP94928890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1994
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
14.01.1998
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 4336806 28.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003350 12.10.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/012094 04.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Gottfried

D-78600 Kolbingen, DE

HIPP, Paul

D-78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.