Schibindung

Europäisches Patent · EP0724899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0724899
Anmeldenummer
EP96890014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1996
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
A63C 9/02 (2006.01)
Priorität
AT 20995 06.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  3. 28.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andres, Fritschi

CH-3752 Wimmis

Tilo, Riedel

A-5330 Fuschl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.