Heisskanaldüse

Europäisches Patent · EP0724943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0724943
Anmeldenummer
EP95120177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1995
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
01.03.2000
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
DE 29501450 U 31.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

GÜNTHER Heisskanaltechnik GmbH

Günther Heisskanaltechnik GmbH

Sachsenberger Strasse 3, 35066 Frankenberg/Eder, DE

Erfinderin/Erfinder

Günther, Herbert, Dipl.-Ing.

D-35108 Allendorf/Eder, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.