Trennwand mit Abschluss-Schieber

Europäisches Patent · EP0725192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0725192
Anmeldenummer
EP96810030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1996
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
08.04.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/82 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
E06B 7/215 (2006.01)
Priorität
CH 308/95 03.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Rosconi AG

ROSCONI AG

Allmendstrasse, CH-5612 Villmergen

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Keller, Otto

CH-5616 Meisterschwanden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.