Mehrpunktverriegelung

Europäisches Patent · EP0725198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0725198
Anmeldenummer
EP95117384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1995
Veröffentlicht
07.08.1996
Erteilt
20.08.1997
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/20 (2006.01)
E05C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 29500502 U 13.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Hoppe AG

Jaufenstrasse 16, I-39010 St. Martin i.P., IT

Erfinderin/Erfinder

Zeus, Christian

I - 39026 Stilfs (BZ), IT

Mairvongrasspeinten, Josef

I - 39030 Pfalzen (BZ), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.