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Europäisches Patent · EP0725882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0725882
Anmeldenummer
EP94900334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1993
Veröffentlicht
14.08.1996
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
23.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E06B 3/82 (2006.01)
B32B 29/00 (2006.01)
Priorität
SE 9203376 12.11.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000945 09.11.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/011608 26.05.1994
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Swedoor AB

SWEDOOR AB

265 81 Astorp, SE

Erfinderin/Erfinder

BRESMAN, Jonas

S-260 60 Kvidinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.