Einlaufsystem für eine Aluminiumstranggussanlage

Europäisches Patent · EP0726113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0726113
Anmeldenummer
EP95118107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1995
Veröffentlicht
14.08.1996
Erteilt
04.02.1998
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 19504009 08.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  3. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Moritz, C. Jürgen, Dipl.-Ing.

D-53117 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.