Volumenmesser mit Düsenventil
Europäisches Patent · EP0726510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0726510
- Anmeldenummer
- EP96100482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1996
- Veröffentlicht
- 14.08.1996
- Erteilt
- 23.05.2001
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)G01F 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19504581 11.02.1995DE 19514980 24.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 31.05.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ziegler, Horst, Prof.Dr.Dipl.-Phys.
D-33100 Paderborn, DE
Schulze, Manfred, Dipl.-Phys.Ing.
D-91522 Ansbach, DE
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