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Europäisches Patent · EP0726989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0726989
- Anmeldenummer
- EP93924850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1993
- Veröffentlicht
- 21.08.1996
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/48 (2006.01)F16B 13/13 (2006.01)
- Priorität
- SE 9203252 03.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000856 20.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010400 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATECH Sàrl, Case Postale 25, 1138 Villars-sous-Yens
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMBACH, Thorkild
S-761 40 Norrtälje, SE
LEGERIUS, Bengt
S-611 65 Nyköping, SE
SUNDSTRÖM, Inge
S-611 45 Nyköping, SE
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