ÜBERSPANNUNGSSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0727091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0727091
- Anmeldenummer
- EP94921523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1994
- Veröffentlicht
- 21.08.1996
- Erteilt
- 27.08.1997
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 83/10 (2006.01)H01C 7/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 2201/93 02.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1994/000094 15.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/012893 11.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMMERMAYER, Ernst
A-1190 Wien, AT
ETTLINGER, Herbert
A-1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.