Verbindungssystem für Pedikelschrauben
Europäisches Patent · EP0727188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0727188
- Anmeldenummer
- EP95810106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1995
- Veröffentlicht
- 21.08.1996
- Erteilt
- 11.11.1998
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/60 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 13.10.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Sulzer Orthopädie AG, Grabenstrasse 25, 6340 Baar → Zimmer GmbH, Sulzer Allee 8, 8404 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 13.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baumgartner, Walter
CH-9500 Wil
Freudiger, Stefan
CH-3047 Bremgarten
Dubois, Gilles, c/o Nouvelle Clinique de l'Union
F-31240 St. Jean, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.