Bindevorrichtung
Europäisches Patent · EP0727327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0727327
- Anmeldenummer
- EP96102158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1996
- Veröffentlicht
- 21.08.1996
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42B 4/00 (2006.01)B42B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19505191 16.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.03.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Rohrscheidt, Friedrich, Staudenstrasse 5, 86830 Schwabmünchen, Deutschland → General Binding Corporation, One GBC Plaza, Northbrook, Illinois 60062, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Von Rohrscheidt, Friedrich
86830 Schwabmünchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.