PROCEDE DE DECALAGE DES COUCHES D'UN BOBINAGE
Europäisches Patent · EP0728117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0728117
- Anmeldenummer
- EP95900193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1994
- Veröffentlicht
- 28.08.1996
- Erteilt
- 03.06.1998
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/10 (2006.01)B65H 54/32 (2006.01)B65H 55/04 (2006.01)B65H 75/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 9313292 09.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1994/001280 07.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/013237 18.05.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thominet, Gérard
08170 Fumay, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.