Scharnier für einen Behälterdeckel

Europäisches Patent · EP0728672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0728672
Anmeldenummer
EP95117418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1995
Veröffentlicht
28.08.1996
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/16 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 19505221 16.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Perstorp Plastic Systems AB

PERSTORP PLASTIC SYSTEMS AB

28480 Perstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

Broadley, Mike

Davenham, Cheshire, CW9 8LX, GB

Schmitt, Peter

D-57299 Burbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.