Kühl- und/oder Gefriergerät
Europäisches Patent · EP0728890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0728890
- Anmeldenummer
- EP96100638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1996
- Veröffentlicht
- 28.08.1996
- Erteilt
- 13.05.1998
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 5/06 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19505998 21.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meckbach, Heinz, Dr.-Ing.
D-34385 Bad Karlshafen, DE
Bittner, Günter, Dipl.-Ing.
D-34212 Melsungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.