Torblatt

Europäisches Patent · EP0728897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0728897
Anmeldenummer
EP96102746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1996
Veröffentlicht
28.08.1996
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
E06B 3/48 (2006.01)
Priorität
DE 19506537 24.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

doors and parts Switzerland AG

NORMSTAHL Werk E. Döring AG

9462 Montlingen

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich, Dr. h.c.

9442 Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.