Elastisches Strangdichtungsprofil für Fenster, Türen oder dgl
Europäisches Patent · EP0728900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0728900
- Anmeldenummer
- EP96100782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1996
- Veröffentlicht
- 28.08.1996
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 19506367 23.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Förster, Arthur
D-14193 Berlin, DE
Stieglitz, Heinrich
D-10585 Berlin, DE
Panagiotidu, Anastasia
D-13593 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.