Leuchte

Europäisches Patent · EP0728988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0728988
Anmeldenummer
EP95119252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1995
Veröffentlicht
28.08.1996
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 17/02 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 29502900 U 21.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

RIDI Leuchten GmbH

RIDI-LEUCHTEN GmbH

Hauptstrasse 31-33, D-72417 Jungingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Martinetz Hans

D-72379 Hechingen, DE

Hingst Dieter

D-12555 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.