Herdmulde

Europäisches Patent · EP0729292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0729292
Anmeldenummer
EP96102524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1996
Veröffentlicht
28.08.1996
Erteilt
05.08.1998
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
H05B 3/74 (2006.01)
F24C 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 19505916 21.02.1995
DE 19514261 15.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

THIELMANN AG KOMMANDITGESELLSCHAFT

Sechsheldener Strasse 122, 35708 Haiger, DE

Erfinderin/Erfinder

Rompf,Stefan

D-35759 Driedorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.