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Europäisches Patent · EP0729368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0729368
Anmeldenummer
EP95924075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1995
Veröffentlicht
04.09.1996
Erteilt
19.08.1998
Gelöscht
19.08.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
US 266540 27.06.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/008083 26.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/000101 04.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAMSON, Gene

Milpitas, CA 95035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.