Contrôle de pulsation
Europäisches Patent · EP0729699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0729699
- Anmeldenummer
- EP95306707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1995
- Veröffentlicht
- 04.09.1996
- Erteilt
- 02.05.2001
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/14 (2006.01)A01J 5/007 (2006.01)
- Priorität
- US 399155 02.03.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 28.12.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- BABSON BROS. CO., 1880 Country Farm Drive, Naperville,, Illinois 60563, Vereinigte Staaten von Amerika → Westfalia-Surge, Inc., 1880 Country Farm Drive,, Naperville, Illinois 60563, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schultz, David Arthur
Holmen, Wisconsin 54636, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.