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Europäisches Patent · EP0730097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0730097
- Anmeldenummer
- EP96100771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1996
- Veröffentlicht
- 04.09.1996
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19506974 28.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 15.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiddessen, Ralf
D-30169 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.