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Europäisches Patent · EP0730716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0730716
- Anmeldenummer
- EP94931657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1994
- Veröffentlicht
- 11.09.1996
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 30.07.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F21V 33/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9324030 23.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/002422 04.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/014884 01.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPEARMAN, Robert, Don, Aldo
East Sussex TN6 3SP, GB
HOWIE, Alasdair, Buchanan
East Sussex BN1 4NT, GB
VINCENT, David
Hassocks West Sussex BN6 8DA, GB
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