ARMBANDUHR MIT EINSCHRAUBKRONE

Europäisches Patent · EP0730758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0730758
Anmeldenummer
EP95930363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1995
Veröffentlicht
11.09.1996
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/10 (2006.01)
G04B 3/04 (2006.01)
Priorität
CH 2888/94 22.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000210 21.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/009572 28.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

UTC Service AG

Petersgraben 35, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

BLUNSCHI, Daniel

CH-3210 Kerzers

STREULI, Fredy

CH-8700 Küsnacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.