MOTORGETRIEBENER UNWUCHTVIBRATOR

Europäisches Patent · EP0730792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0730792
Anmeldenummer
EP95934638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1995
Veröffentlicht
11.09.1996
Erteilt
19.05.1999
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 7/06 (2006.01)
B06B 1/16 (2006.01)
Priorität
DE 4434221 26.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/003773 23.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/010285 04.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRÖGER, Dietrich

D-65207 Wiesbaden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.