MOTORGETRIEBENER UNWUCHTVIBRATOR
Europäisches Patent · EP0730792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0730792
- Anmeldenummer
- EP95934638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1995
- Veröffentlicht
- 11.09.1996
- Erteilt
- 19.05.1999
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/06 (2006.01)B06B 1/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4434221 26.09.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/003773 23.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/010285 04.04.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÖGER, Dietrich
D-65207 Wiesbaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.