Tube pour transport d'eau potable
Europäisches Patent · EP0731307 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0731307
- Anmeldenummer
- EP96400422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1996
- Veröffentlicht
- 11.09.1996
- Erteilt
- 09.02.2000
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 11/04 (2006.01)F16L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 9502813 10.03.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Siour, Daniel
F-78500 Sartrouville, FR
Denizart, Olivier
F-69390 Millery, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.