HANDHABUNGSSYSTEM FÜR GIESSFORMEN
Europäisches Patent · EP0731746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0731746
- Anmeldenummer
- EP95902094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1994
- Veröffentlicht
- 18.09.1996
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/17 (2006.01)B22D 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4340661 30.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/003966 30.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/015247 08.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.