DICHTUNG FÜR BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0731771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0731771
Anmeldenummer
EP95908889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1995
Veröffentlicht
18.09.1996
Erteilt
10.12.1997
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DK 153/94 07.02.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DK1995/000057 07.02.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/021120 10.08.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 15.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IPSEN, Bernt

DK-5462 Morud, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.