DISPOSITIF DE VALIDATION D'ARTICLES DE MONNAIE
Europäisches Patent · EP0731961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0731961
- Anmeldenummer
- EP95900250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1994
- Veröffentlicht
- 18.09.1996
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2006.01)G06K 9/66 (2006.01)
- Priorität
- GB 9324539 30.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1994/000375 30.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/015540 08.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.