VORRICHTUNG ZUR STROMBEGRENZUNG

Europäisches Patent · EP0731986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0731986
Anmeldenummer
EP95931122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1995
Veröffentlicht
18.09.1996
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 39/16 (2006.01)
H02H 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 4434819 29.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000215 25.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/010269 04.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.