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Europäisches Patent · EP0731990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0731990
Anmeldenummer
EP95934146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1995
Veröffentlicht
18.09.1996
Erteilt
01.03.2000
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 7/10 (2006.01)
Priorität
FI 944664 05.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/FI1995/000548 04.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011512 18.04.1996
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SÄRKKÄ, Veli-Matti

FIN-90460 Oulunsalo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.