Bolzensetzgerät
Europäisches Patent · EP0732178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0732178
- Anmeldenummer
- EP96103717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1996
- Veröffentlicht
- 18.09.1996
- Erteilt
- 07.06.2000
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/14 (2006.01)B25C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 19509763 17.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kellner, Gerd, Dr.-Ing.
78713 Schramberg, DE
Ziegler, Axel
67245 Lambsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.