Antriebseinrichtung

Europäisches Patent · EP0732476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0732476
Anmeldenummer
EP96104169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1996
Veröffentlicht
18.09.1996
Erteilt
23.12.1998
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/16 (2006.01)
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 19509871 17.03.1995
DE 19540896 02.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J. Dipl. Ing.

D-66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.