GROSSFLÄCHIGE UNTERLEGSCHEIBE
Europäisches Patent · EP0733141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0733141
- Anmeldenummer
- EP95902125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1994
- Veröffentlicht
- 25.09.1996
- Erteilt
- 26.09.2001
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 5/14 (2006.01)E04D 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 4342263 10.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/004037 05.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/016087 15.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 31.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÖSTERLE, Helmut
A-6800 Feldkirch, AT
STEFFEN, Markus
CH-9472 Grabs
BAUMGARTNER, Stefan
USA-Strongsville, Ohio 44136, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.