DATEISYSTEM MIT ERWEITERTEN ATTRIBUTEN

Europäisches Patent · EP0733238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0733238
Anmeldenummer
EP95905869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1994
Veröffentlicht
25.09.1996
Erteilt
01.04.1998
Gelöscht
01.04.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
US 165971 10.12.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/014097 07.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/016241 15.06.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEVAREZ, Carlos, A.

Orem, UT 84057, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.