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Europäisches Patent · EP0733255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0733255
- Anmeldenummer
- EP95901368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1994
- Veröffentlicht
- 25.09.1996
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 15/00 (2006.01)A47G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4341742 08.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/003733 11.11.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/016257 15.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HETZER, Norbert
D-74931 Lobbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.