Aufhängevorrichtung für ein verschiebbares Element

Europäisches Patent · EP0733766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0733766
Anmeldenummer
EP96810171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1996
Veröffentlicht
25.09.1996
Erteilt
31.05.2000
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
CH 82195 23.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, European Patent Attorney, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Hawa Sliding Solutions AG

HAWA AG

Untere Fischbachstrasse 4, CH-8932 Mettmenstetten

Vertretung

Peter Rutz European Patent Attorney

8915 Hausen am Albis

Erfinderin/Erfinder

Haab, Karl

6343 Rotkreuz

Haab, Otto

8932 Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.