Brandschutzverglasung

Europäisches Patent · EP0733769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0733769
Anmeldenummer
EP96103139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1996
Veröffentlicht
25.09.1996
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 19510309 22.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

J. Eberspächer GmbH & Co.

Eberspächerstrasse 24, 73730 Esslingen, DE

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Schrof, Eugen

73730 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.