Konstruktion einer Heiz- und/oder Kühldecke

Europäisches Patent · EP0733865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0733865
Anmeldenummer
EP96104198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1996
Veröffentlicht
25.09.1996
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/16 (2006.01)
Priorität
CH 79395 21.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

GIACOMINI S.p.A.

Via per Alzo, 39, 28017 S. Maurizio d'Opaglio (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

Giacomini, Marco

28016 Orta San Giulio, Prov. di Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.