Verpackung für Kontaktlinsen
Europäisches Patent · EP0734957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0734957
- Anmeldenummer
- EP96302225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.1996
- Veröffentlicht
- 02.10.1996
- Erteilt
- 24.10.2001
- Gelöscht
- 24.10.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 5/48 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)A45C 11/00 (2006.01)A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- US 414516 31.03.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin, Wallace Anthony
Orange Park, Florida 32065, US
Renkema, Kornelis
Jacksonville, Florida 32258, US
Lust, Victor
Jacksonville, Florida 32257, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.