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Europäisches Patent · EP0734974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0734974
Anmeldenummer
EP96250072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1996
Veröffentlicht
02.10.1996
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B66F 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 19513179 31.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Siegler, Adrian, Dipl.-Ing.

76756 Bellheim, DE

Bouché, Norbert, Dipl.-Ing.

76773 Kuhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.