Zahnhalteplatte
Europäisches Patent · EP0736290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0736290
- Anmeldenummer
- EP96101953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1996
- Veröffentlicht
- 09.10.1996
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 09.02.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19508760 10.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2016
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Foser, Hans Peter
FL-9496 Balzers, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.