Stichsäge

Europäisches Patent · EP0736353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0736353
Anmeldenummer
EP96105030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1996
Veröffentlicht
09.10.1996
Erteilt
07.03.2001
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 51/02 (2006.01)
Priorität
DE 19513076 07.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 15.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

SCINTILLA AG

Postfach 632, CH-4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Odendahl, Alfred, Dr.-Ing.

71111 Waldenbuch, DE

Di Nicolantonio, Aldo, Dipl.-Masch.-Ing. ETH

4565 Recherswil

Ruepp, Urs, Dipl.-Masch.-Ing. HTL

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.